Der Bundesrat will unser Land mit dem sogenannten Rahmenabkommen, das in Wahrheit nichts anderes als ein Unterwerfungsvertrag ist, an die Strukturen der EU fesseln. Das wäre das Ende der freien und selbstbestimmten Schweiz. Aus diesem Grund geht das EU No-Komitee seit heute neue Wege und mobilisiert mit einem Internet-Video alle Kräfte gegen den schleichenden EU-Beitritt.

Medienmitteilung vom 14. April 2015

Bundesbern verhandelt mit der EU aktuell über einen sogenannten «Rahmenvertrag». Dieser Vertrag ist nichts anderes als ein Unterwerfungsvertrag. Er zwingt die Schweiz, EU-Gesetze fortan automatisch, ohne jede Schweizer Mitbestimmung zu übernehmen. Er zwingt die Schweiz auch, den EU-Gerichtshof als höchste Gerichtsinstanz vorbehaltlos anzuerkennen. Urteile dieses EU-Gerichtshofs sind unanfechtbar. Das heisst: Fremde Richter sprechen fremdes Recht über die Schweiz. Als wären wir eine Kolonie Brüssels. Es kommt noch schlimmer: Kann die Schweiz (weil eine Volksabstimmung anderes beschlossen hat) ein EU-Urteil nicht übernehmen, soll Brüssel Sanktionen, also Strafmassnahmen gegen die Schweiz verfügen können. Das wäre das Ende der freien und selbstbestimmten Schweiz.

Wichtige Aufklärungsarbeit im Internet

Um der Bevölkerung diese unterwürfigen Pläne unserer Landesregierung bekannt und bewusst zu machen, setzt das EU No-Komitee auf neue Mittel der Kommunikation, um auch jüngere Zielgruppen zu erreichen. Diese wären schliesslich von einem schleichenden EU-Beitritt am gravierendsten betroffen – gerade in Anbetracht der hohen Jugendarbeitslosigkeit in vielen EU-Ländern, die an überbordender EU-Bürokratie leiden. Das Komitee veröffentlicht deshalb heute ein Aufklärungsvideo über das geplante Rahmenabkommen. Sie finden das Video >> hier.

Komitee „gegen den schleichenden EU-Beitritt“

Homepage: www.eu-no.ch
Facebook: facebook.com/EUBeitrittNein