Zwischen den Zeilen zufällig gefunden Vor zehneinhalb Jahren, am 24. September 2006 nahmen Volk und Stände in einer Volksabstimmung eine Revision des Asylgesetzes deutlich an.…
Brüssels Umgang mit Einknickern Bundesbern glaubt, mit dem demonstrativen Nein zur Umsetzung des Volksentscheids gegen die Masseneinwanderung in Brüssel gutes, schweiz-freundliches Wetter bewirkt zu haben.…
Der Standpunkt von Christoph Blocher Vor genau drei Jahren, am 9. Februar 2014 haben Volk und Stände die Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung angenommen. Deren Forderungen…
Die Schweiz und die EU: Eine Standortbestimmung Die Personenfreizügigkeit mit der EU hat der Schweiz eine Masseneinwanderung zuvor nie erreichten Ausmasses beschert. EU-NO Newsletter vom…
Die Bundespräsidentin zur EU-Politik In ihrer Neujahrsansprache äusserte Bundespräsidentin Doris Leuthard namens der Schweiz im Blick auf Brüssel folgende Absicht: «Mein Ziel für 2017 ist,…
Frei von Brüssel-Fesseln Die britische Premierministerin Theresa May kündigt Verhandlungen mit Brüssel an, welche zügig auf vollständige Loslösung Grossbritanniens von den Institutionen der Europäischen Union…
Wie sich EU-Funktionäre als Europas Götter versuchen Als Wächterin über gesunde Finanzhaushalte, als Hüterin vor unkontrollierten Einwanderungsströmen kann die EU im Jahr 2017 wohl kaum…
Petra Gössi und die Bilateralen Die neue FDP-Präsidentin Petra Gössi profiliert sich seit ihrem Amtsantritt in erster Linie als Echo ihres Vorgängers Philipp Müller. Als…
Nach der Nicht-Umsetzung der Absage an die Masseneinwanderung Der Mehrheitsentscheid des Parlaments, das Verdikt von Volk und Ständen gegen die Masseneinwanderung nicht umzusetzen, hat seinen…
Bundesbern unterwirft sich Brüssel Hat irgend jemand in der Schweiz mit den dafür erforderlichen Einflussmöglichkeiten im Hintergrund je die Absicht geäussert, die bilateralen Verträge mit…