Argumentarium «Rahmenvertrag Schweiz – EU»

Inhaltsverzeichnis

 

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Alle Rechte liegen beim Komitee «gegen den schleichenden EU-Beitritt» (EU-No).

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Übersicht

 

00 Das Wichtigste in Kürze

 

10  Das Rahmenabkommen Schweiz – EU

 

11 Entstehung

12 Inhalt

13 Bedeutung

14 Tarnungsversuche

 

20 Die Schweiz und der EU-Binnenmarkt

 

21 Was ist der Binnenmarkt?

22 Bilaterale Verträge und Binnenmarkt

23 Mitgliedschaft oder Zugang?

24 Ist der Zugang zum Binnenmarkt gesichert?

 

30 Die Bilateralen I

 

31 Personenfreizügigkeit

32 Die Guillotine-Klausel

33 Die übrigen Verträge der Bilateralen I

 

40 Die Automatismen des Rahmenvertrags

 

41 Binnenmarktrelevanz

42 Konsequenzen für die Schweiz (Beispiele)

 

50 EU-Gerichtshof, Efta-Gericht, Menschenrechte und Direkte Demokratie

 

51 Der EU-Gerichtshof (EuGH)

52 Der EU-Gerichtshof und die Menschenrechte

53 Das Efta-Gericht

54 Schiedsgericht

55 Die Direkte Demokratie

56 «Option Schweiz»

57 Landesrecht und Völkerrecht

 

60 Handelsentwicklung der Schweiz mit der EU und anderen Ländern

 

70 Der Stand der Verhandlungen

 

80 Der Schweizer Weg

 

81 Die Wesenszüge der Schweiz

82 Schlussfolgerungen zum Rahmenvertrag