«Wenn wir unsere Herkunft verraten, …»

Am 23. April 2017 hat der Schriftsteller Thomas Hürlimann der «NZZ am Sonntag» ein Interview gegeben. Sein Positionsbezug zur Stellung der Schweiz in Europa und gegenüber der EU gibt seither allenthalben zu reden.

  • 28.04.2017, 12:07
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Kakophonie aus Bundesbern

Frau Doris Leuthard, Bundespräsidentin, weilte kürzlich in Brüssel – als Gast von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Das Wichtigste an ihrem Besuch war offensichtlich der Fototermin.

  • 20.04.2017, 17:39
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Groteske Argumentation

Der Wirtschaftsverband Economiesuisse hat eine Umfrage bei Schweizer Firmen zum EU-Rahmenvertrag in Auftrag gegeben. Triumphierend wird das Resultat verbreitet: Eine grosse Mehrheit mittlerer und nahezu alle Grossbetriebe würden dem von der Bundesverwaltung angestrebten Rah-menvertrag mit der EU vorbehaltlos zustimmen.

  • 13.04.2017, 16:02
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Eine ungeschminkte Lagebeurteilung

Peter Kurer – heute in verschiedenen Verwaltungsräten aktiv – hat via Newsletter von finews.ch kürzlich einen bemerkenswerten Kommentar zu Entwicklungen im EU-Mitgliedland Italien und seiner Hauptstadt Rom einerseits, in der Europäischen Union insgesamt andererseits abgegeben. Der Kommentar, der Aufsehen erregt, trägt den Titel «Die Verrückten, die Ahnungslosen und das Ende der EU».

  • 06.04.2017, 14:14
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Müssen die Bilateralen «gerettet» werden?

Die Gegner der korrekten Umsetzung des Volksentscheids gegen die Masseneinwanderung, die auch den Rahmenvertrag zur «institutionellen Anbindung der Schweiz an die EU-Bürokratie fordern, halten unverdrossen an ihrer Behauptung fest: Akzeptiere die Schweiz den Vorrang von EU-Recht gegenüber Schweizer Volksentscheiden nicht, dann würden «die Bilateralen» wegfallen. Diese Behauptung ist haltlos, tatsachen- und wahrheitswidrig.

  • 30.03.2017, 13:44
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Nutzlose Bilaterale

Sie ist wieder da, die Frage, welchen Nutzen die bilateralen Verträge mit der EU für die Schweiz tatsächlich haben. In den letzten zwei Jahren erschienen zahlreiche Studien, welche den Wert irgendwie beziffern wollten, aber entweder nur einen geringen Nutzen feststellten oder dann wissenschaftlich fragwürdig waren.

  • 09.03.2017, 18:17
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Willenlose und Willensstarke

Es gibt in Europa ein Land, das neuerdings energische Massnahmen trifft gegen unkontrollierte Masseneinwanderung und insbesondere gegen offensichtlichen Asylmissbrauch.

  • 02.03.2017, 11:59
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EU-Weisungen: Automatisch übernommen

Vor zehneinhalb Jahren, am 24. September 2006 nahmen Volk und Stände in einer Volksabstimmung eine Revision des Asylgesetzes deutlich an. Darin wurden konkrete Massnahmen gegen die illegale Einwanderung und gegen den Missbrauch von Asylrecht getroffen.

  • 23.02.2017, 21:40
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EU verlangt «institutionelle Anbindung»

Bundesbern glaubt, mit dem demonstrativen Nein zur Umsetzung des Volksentscheids gegen die Masseneinwanderung in Brüssel gutes, schweiz-freundliches Wetter bewirkt zu haben.

  • 17.02.2017, 22:12
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Bundesbern missachtet Verfassungsauftrag

Vor genau drei Jahren, am 9. Februar 2014 haben Volk und Stände die Volksinitiative gegen die Masseneinwanderung angenommen. Deren Forderungen sind damit bindender Verfassungsauftrag an die Bundesbehörden.

  • 09.02.2017, 12:17
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Personenfreizügigkeit, Rahmenvertrag und Bilaterale

Die Personenfreizügigkeit mit der EU hat der Schweiz eine Masseneinwanderung zuvor nie erreichten Ausmasses beschert.

  • 04.02.2017, 15:30
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Was sind «normale Beziehungen»?

In ihrer Neujahrsansprache äusserte Bundespräsidentin Doris Leuthard namens der Schweiz im Blick auf Brüssel folgende Absicht: «Mein Ziel für 2017 ist, in den Beziehungen zur EU wieder zur Normalität zu finden».

  • 29.01.2017, 13:10
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Grossbritannien wirtschaftlich auf Erfolgskurs

Die britische Premierministerin Theresa May kündigt Verhandlungen mit Brüssel an, welche zügig auf vollständige Loslösung Grossbritanniens von den Institutionen der Europäischen Union (EU) abzielen: Der Brexit soll konsequent umgesetzt werden.

  • 20.01.2017, 08:37
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Die EU und der Frieden

Als Wächterin über gesunde Finanzhaushalte, als Hüterin vor unkontrollierten Einwanderungsströmen kann die EU im Jahr 2017 wohl kaum mehr glaubwürdig «verkauft» werden. Um so mehr möchte sich Brüssel als Friedensgarantin für Europa profilieren.

  • 12.01.2017, 00:00
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Wissenslücken oder Lügen?

Die neue FDP-Präsidentin Petra Gössi profiliert sich seit ihrem Amtsantritt in erster Linie als Echo ihres Vorgängers Philipp Müller. Als gefragte Interview-Partnerin übers Jahresende behauptet sie stereotyp, die wortgetreue Umsetzung des Volksentscheids gegen die Masseneinwanderung hätte den Wegfall der bilateralen Verträge Schweiz-EU zur Folge. Das ist blanke Unwahrheit.

  • 05.01.2017, 00:00
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Die Retourkutsche kam ohne Verzug

Der Mehrheitsentscheid des Parlaments, das Verdikt von Volk und Ständen gegen die Masseneinwanderung nicht umzusetzen, hat seinen Urhebern demonstratives Schulterklopfen seitens der EU-Kommission eingetragen.

  • 23.12.2016, 14:23
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Das Ziel heisst Entrechtung der Stimmbürger

Hat irgend jemand in der Schweiz mit den dafür erforderlichen Einflussmöglichkeiten im Hintergrund je die Absicht geäussert, die bilateralen Verträge mit der EU zu verletzen, zu verraten, zu unterlaufen, zu brechen oder aufzuheben? Keine Spur!

  • 16.12.2016, 16:23
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Das Wort «Umsetzung» kann man streichen

Ein Interview, das am 30. November in der Basler Zeitung erschienen ist. Ständerat Thomas Minder wurde interviewt von BaZ-Redaktor Beni Gafner.

  • 08.12.2016, 00:00
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Inländervorrang mit Personenfreizügigkeit

Der «Inländervorrang» auf dem Schweizer Arbeitsmarkt ist derzeit in aller Munde. Parlamentskommissionen beraten darüber, Medienkommentare erscheinen zuhauf, an Veranstaltungen wird laufend darüber diskutiert.

  • 24.11.2016, 15:58
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Gefährdete Forschungs-Zusammenarbeit Schweiz-EU?

Eigentlich könnte die Schweiz bezüglich Forschungs-Zusammenarbeit mit der EU ausgesprochen selbstbewusst auftreten. Ihre Polit-Exponenten gefallen sich indessen in einer eigentlichen Bettler-Position Brüssel gegenüber.

  • 19.11.2016, 08:00
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