Der Schweizer Weg

Unabhängigkeit, Eigenständigkeit – Verhaltensweisen, welche der Schweiz in guten wie in schwierigen Zeiten zwar nicht absolute, aber doch ein Maximum an Handlungsfreiheit gesichert haben. Als unabhängiges und eigenständiges Land wird die Schweiz auch in Zukunft angesichts – manchmal schwieriger – Herausforderungen handlungsfähig bleiben: Voraussetzung zur Gewährleistung von Freiheit für Land und Volk.

  • 24.05.2018, 20:00
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Der Stand der Verhandlungen

Ginge es nach dem Bundesrat, so stünden die Verhandlungen mit der EU über jenen Rahmenvertrag, der die «institutionelle Anbindung» der Schweiz an den EU-Apparat besiegeln sollte, seit nicht weniger als fünf Jahren «unmittelbar vor dem Abschluss». Wie aber steht es in Wirklichkeit?

  • 17.05.2018, 11:36
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Vermeintlicher Rückenwind

«Cassis’ EU-Strategie stösst auf Zustimmung», titelte die «NZZ am Sonntag» über die neuste Umfrage, die der Basler Pharma-Verband Interpharma in Auftrag gegeben hatte. Eine «klare Mehrheit» spreche sich für ein Schiedsgericht aus. Genau besehen beträgt sie allerdings bloss 54 Prozent, bei einem möglichen Fehler von zwei Prozent (siehe Kasten am Schluss). Die Zeitung sieht darin die Bestätigung, dass ein Schiedsgericht bei einer Abstimmung mehrheitsfähig sei.

  • 09.05.2018, 16:16
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Freie und unabhängige Schweiz als wichtige Inspiration

Tschechiens ehemaliger Minister- und Staatspräsident Václav Klaus (76) war am 28. April 2018 der Gastredner der 33. Mitgliederversammlung der Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS). In seiner Deutsch vorgetragenen Rede prangerte er den Zentralismus der EU an und verglich diesen mit den späteren kommunistischen Zeiten der Tschechoslowakei. Wir publizieren diese Grundsatzrede in ihrem Wortlaut.

  • 03.05.2018, 06:00
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Der Handel der Schweiz mit der EU und anderen Ländern

Die Länder der Europäischen Union sind insgesamt noch immer die wichtigsten Partner der Schweizer Wirtschaft. Rund die Hälfte der Schweizer Exporte in die EU gehen in die direkten Nachbarländer der Schweiz; wichtigster Handelspartner ist Deutschland.

  • 26.04.2018, 16:40
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Ausgewogenheit statt «Rote Linien»

Die aus Bundesbern unter Zeitdruck gesetzten Verhandlungen über den Abschluss eines «Rahmenvertrags» mit der Europäischen Union haben zwei profilierte Vertreter der Wirtschaftspublizistik zu einer aufsehenerregenden Stellungnahme zur bundesrätlichen Verhandlungsführung veranlasst.

  • 19.04.2018, 19:56
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Die EU und die Demokratie

Das in der EU geltende Prinzip, wonach der EU-Gerichtshof das letzte Wort zur Anwendung von allem in der EU geltenden Recht spricht, ist mit dem Konzept der Direkten Demokratie, wie es in der Schweizerischen Bundesverfassung verankert ist, nicht vereinbar.

  • 12.04.2018, 23:42
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EU-Gerichtshof, Efta-Gericht, Menschenrechte und Direkte Demokratie

Im Zusammenhang mit dem von der EU der Schweiz abgeforderten Rahmenvertrag soll Brüssel angeblich Bereitschaft bekunden, zur Bereinigung von Meinungsverschiedenheiten allenfalls auch Entscheide eines Schiedsgerichts zu akzeptieren.

  • 05.04.2018, 15:48
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Weitere Automatismen

Die EU verlangt von der Schweiz den Abschluss eines «Rahmenvertrags» – dessen wahren Zweck Bundesbern neuerdings unter dem die Öffentlichkeit vorsätzlich täuschenden Begriff «Marktzugangsabkommen» zu tarnen versucht. Was erwartet Schweizerinnen und Schweizer, wenn Bundesbern vor Brüssel einknickt?

  • 29.03.2018, 14:55
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Die Automatismen des Rahmenvertrags

Die EU verlangt von der Schweiz den Abschluss eines Rahmenvertrags. Würde Bern diesem Begehren entsprechen, hätte dies schon heute absehbare, einschneidende Konsequenzen.

  • 22.03.2018, 16:30
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Tatsachen und Verschleierungsversuche

Brüssel verlangt von der Schweiz den Abschluss eines sog. «Rahmenvertrags». Dieser soll Bestimmungen enthalten, die für alle bilateralen Vereinbarungen zwischen der Schweiz und der EU übergeordnet gültig sein sollen.

  • 15.03.2018, 16:05
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«Entfacht die EU einen Wirtschaftskrieg, dann gibt es Gegenmittel»

Männedorf ZH – FDP-Aussenminister Ignazio Cassis (56) hat seine neue Verhandlungsstrategie für ein EU-Rahmenabkommen präsentiert. SVP-Strategiechef und alt Bundesrat Christoph Blocher (77) geht damit hart ins Gericht. Ein Rahmenvertrag bedeute nichts anderes als die Abschaffung der schweizerischen Demokratie, sagt er im BLICK-Interview.

  • 08.03.2018, 21:34
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«Unabdingbar – nicht so wichtig»

Petra Gössi, FDP-Präsidentin, wollte die Themenführerschaft in der EU-Frage anfangs Januar handstreichartig ihrer Partei sichern. Kühn forderte sie: Wird die «Unionsbürgerschaft» nicht radikal aus der Traktandenliste der EU-Verhandlungen eliminiert, habe der Rahmenvertrag beim Souverän keine Chance.

  • 22.02.2018, 16:23
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Stichwort «Personenfreizügigkeit»

Im Rahmen des Pakets I der bilateralen Verträge akzeptierte die Schweiz die Ausdehnung der EU-Personenfreizügigkeit auf unser Land. Dem Vertragsabschluss lag die vom Bundesrat der Öffentlichkeit vermittelte Annahme zugrunde, wonach die Personenfreizügigkeit eine Mehreinwanderung von jährlich achttausend, kaum je mehr als zehntausend Personen auslösen werde.

  • 15.02.2018, 16:25
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Völkerrecht bricht Verfassungsrecht keineswegs

Auch in Deutschland wird über das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht eingehend diskutiert. Das Deutsche Bundesverfassungsgericht hat dazu in einem bereits am 15. Dezember 2015 gefällten und ausführlich begründeten Urteil festgelegt, dass Völkerrecht keineswegs dem nationalen Verfassungsrecht übergeordnet sei.

  • 08.02.2018, 18:19
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Standpunktlose Wortspielerei

Spätestens seit dem 16. Oktober 2017 besteht volle Klarheit darüber, was die EU mit dem von ihr angestrebten Rahmenvertrag der Schweiz auferlegen will.

  • 01.02.2018, 15:32
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Weckt Petra Gössi schlafende Hunde?

Petra Gössi liebt Klarheit: Wenn im von der EU der Schweiz abgeforderten Rahmenvertrag nicht eine eindeutige Absage an die «Unionsbürgerschaft» festgehalten werde, habe dieser Vertrag vor dem Schweizer Souverän keine Chance.

  • 25.01.2018, 17:12
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Killt Levrat die flankierenden Massnahmen?

Christian Levrat, Ständerat des Kantons Freiburg und Präsident der SP Schweiz, gehört zu den glühendsten Verfechtern eines raschen Abschlusses des Rahmenabkommens mit der EU. Was im Abkommen steht: Dazu ist sein Wissen bestenfalls lückenhaft.

  • 18.01.2018, 17:54
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Die Wehrziele der EU

Am 13. November 2017 haben 23 der 28 EU-Staaten eine EU-Verteidigungsallianz beschlossen. Einerseits dürfte es sich dabei um eine direkte Folge der Aussagen von US-Präsident Donald Trump während und nach dem Präsidentschaftswahlkampf handeln, als er die Nato relativierte.

  • 11.01.2018, 11:12
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Die Schweiz und der EU-Binnenmarkt

Die EU definiert den Binnenmarkt wie folgt: «Der Binnenmarkt der Europäischen Union (EU) ist ein einheitlicher Markt, in dem der freie Verkehr von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen gewährleistet ist und in dem die europäischen Bürgerinnen und Bürger ihren Wohnsitz frei wählen sowie ungehindert einer Arbeit, Ausbildung oder unternehmerischen Tätigkeit nachgehen können.» (Quelle: EUR-Lex).

  • 04.01.2018, 06:00
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