Angebliche «Rettung der Bilateralen»

Nach der Ständerats- hat auch die Nationalratskommission das Verhandlungsmandat einstimmig gutgeheissen, wonach der Bundesrat mit der EU über die Steuerung der Zuwanderung verhandeln soll. Als gleichwertiges Ziel soll er aber gleichzeitig die Bilateralen «retten». 

  • 06.11.2014, 17:33
  • 1.823 Aufrufe

Vom «Friedensprojekt» zum Militärbündnis

Es wäre nie zur Krim-Annexion gekommen, «wenn nicht die EU mit geradezu zuhälterhaftem Getue versucht hätte, die Ukraine in ihr Bett zu ziehen». Mit diesen Worten bringt Bazon Brock, einer der führenden europäischen Kulturphilosophen, die Ursache einer der schwersten militärischen Krisen auf dem europäischen Festland seit dem Fall der Sowjetunion auf den Punkt.

  • 30.10.2014, 17:00
  • 1.695 Aufrufe

Kein Durchbruch

Noch im Juli dieses Jahres, kurz nach Aufnahme der offiziellen Verhandlungen für einen «Rahmenvertrag» zwischen der Europäischen Union und der Schweiz, vermeldeten die Medien, es sei mit baldigem Durchbruch zu rechnen.

  • 23.10.2014, 13:47
  • 2.186 Aufrufe

Binnenmarkt

Die Schweiz kann den für alle EU-Mitglieder verbindlichen Regeln des EU-Binnenmarktes niemals pauschal unterworfen werden, weil sie nicht Mitglied der EU ist und eine Mitgliedschaft in der EU auch nicht anstrebt.

  • 09.10.2014, 16:13
  • 1.612 Aufrufe

EU-Schleichbeitritt

Nach wie vor streben deutliche Mehrheiten sowohl im Bundesrat als auch im Parlament den EU-Beitritt an. Dass dieser durch direkte Fragestellung in einer Volksabstimmung keine Chance hat, ist diesen Befürwortern bekannt. Darum versuchen sie, mittels «Beseitigung von Beitrittshürden» einerseits, mittels Schaffung von Sachzwängen andererseits die Schweiz gleichsam nach Brüssel zu drängen.

  • 25.09.2014, 16:25
  • 1.769 Aufrufe

Europäischer Gerichtshof und dynamische Rechtsübernahme

Im heutigen EU-No-Bulletin finden Sie zwei weitere Begriffe aus dem «Wörterbuch zum Schleichbeitritt», die zeigen, mit was für beschwichtigenden Begriffen der Bundesrat seine wahren EU-Absichten tarnt.

  • 28.08.2014, 15:59
  • 2.237 Aufrufe

"Hebed de Schwiiz Sorg!"

Ansprache von Christoph Blocher, alt Nationalrat und alt Bundesrat, zum 1. August 2014.

  • 31.07.2014, 21:15
  • 3.400 Aufrufe

Ausgleichsmassnahmen und bilaterale Verträge

Im heutigen EU-No-Bulletin finden Sie zwei Begriffe aus dem «Wörterbuch zum Schleichbeitritt», die zeigen, mit was für beschwichtigenden Begriffen der Bundesrat seine wahren EU-Absichten tarnt.

  • 30.07.2014, 18:59
  • 2.166 Aufrufe

Offener Brief an die Kommission der Europäischen Union

Offener Brief von Prof. Jean-Daniel Clavel, Dr. sc. techn, ing. dipl. & lic ès sc. économiques, an die Kommission der Europäischen Union.

  • 17.07.2014, 15:49
  • 3.302 Aufrufe

Bilaterale sind massiv überschätzt

Ineffizient, ersetzbar und teilweise schädlich: Die bilateralen Verträge seien weit weniger wichtig, als die Wirtschaft behauptet. Die Schweiz komme notfalls auch ohne sie aus, meint Christoph Blocher.

  • 17.07.2014, 15:47
  • 1.403 Aufrufe

Alpenparlament TV zum schleichenden EU-Beitritt der Schweiz

Dr. Ulrich Schlüer im Gespräch mit Vital Burger vom Alpenparlament TV. Thema der Sendung: NEIN zum schleichenden EU-Beitritt der Schweiz.

  • 14.07.2014, 09:44
  • 3.815 Aufrufe

Rahmenabkommen? Stärkung des bilateralen Wegs?

Zwei Begriffe aus dem «Wörterbuch zum Schleichbeitritt», die zeigen, mit was für beschwichtigenden Begriffen der Bundesrat seine wahren EU-Absichten tarnt.

  • 03.07.2014, 16:37
  • 2.037 Aufrufe

Lagebeurteilung und Auftrag

Im Komitee «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» finden all jene zusammen, welche der Überzeugung sind, dass es schädlich ist und dass es die Schweiz wirtschaftlich, sozial, gesellschaftlich und bezüglich Sicherheit schwächt, wenn sie ihre Unabhängigkeit preisgibt. 

  • 01.07.2014, 08:43
  • 3.351 Aufrufe

"Auf dem Weg in die Diktatur?" Ein Weckruf

Schriftliche Fassung der Rede von Christoph Blocher, a. Nationalrat und a. Bundesrat, gehalten am 20. Juni 2014 an der Veranstaltung "Nein zum schleichenden EU-Beitritt" im Wägital (SZ).

  • 20.06.2014, 20:20
  • 4.384 Aufrufe

Sicherheitspolitik

Der in der Ukraine – nicht ohne Mitschuld von EU-Organen – offen ausgebrochene Konflikt hat in der EU die Diskussion um die «Vergemeinschaftung» der Sicherheitspolitik neu aufflammen lassen.

  • 08.05.2014, 00:00
  • 1.643 Aufrufe

Binnenmarkt

Es war eines der zentralen Ziele der Europäischen Union, all ihre Mitgliedländer in einen einheitlichen Binnenmarkt zu integrieren.

  • 10.04.2014, 00:00
  • 1.771 Aufrufe

"Erasmus"

Es stand in allen Zeitungen: Als Antwort auf das Ja zur Initiative gegen Masseneinwanderung habe die EU das Studentenaustausch-Programm «Erasmus» für die Schweiz suspendiert. Schweizer Studenten würden damit Auslandsemester an Universitäten in EU-Ländern zumindest markant erschwert. Sogar Bundesräte haben sich öffentlich so geäussert. Die «Basler»-Zeitung hat dazu recherchiert. Und die Tatsachenwidrigkeit dieser Medienmeldung entlarvt.

  • 13.03.2014, 00:00
  • 1.530 Aufrufe

Nach dem Ja zur Volksinitiative "Gegen Masseneinwanderung"

Das Ja zur Initiative gegen die Masseneinwanderung war ein Entscheid für schweizerische Selbstbestimmung in der Einwanderungspolitik.

  • 13.02.2014, 00:00
  • 1.356 Aufrufe