Schweiz-EU: Wie weiter?

Referat von Alt-Bundesrat Christoph Blocher am 17.09.2016 im Hotel Marriott, Zürich. 

  • 30.09.2016, 07:53
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EU will Schweizer entwaffnen

Alle sind darauf reingefallen, als Bundesrätin Simonetta Sommaruga (SP) am 9. Juni 2016 für zwei Tage nach Brüssel eilte, um Einfluss auf die neue EU-Waffenrichtlinie 91/477/EWG zu nehmen.

  • 25.09.2016, 10:06
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EU-Mitgliedschaft ohne Personenfreizügigkeit?

In den Medien erfährt gegenwärtig eine von EU-Exponenten verfasste Studie hohes Lob. Denn diese neue Studie schlägt die Teilnahme auch von solchen Staaten am EU-Binnenmarkt vor, welche die Personenfreizügigkeit nicht zu akzeptieren bereit sind.

  • 16.09.2016, 20:28
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Der EU-Rahmenvertrag

Die von Differenzen zwischen Bundesräten belastete Diskussion um den sog. «Rahmenvertrag» zwischen der Schweiz und der EU spitzt sich seit einigen Wochen sichtlich zu.

  • 02.09.2016, 15:46
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«Ertüchtigung» durch Deutschland

Unbesehen des Terrorkriegs, der immer bedrohlicheren Krisenherde in und um die EU sowie der inneren Schwäche derselben sucht der Bundesrat ausgerechnet im Bereich Sicherheitspolitik den EU-Anschluss. Er will noch dieses Jahr den Abschluss eines neuen Rahmenabkommens mit der EU prüfen – und zwar im Bereich «gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik» (Gasp). Was dies für die Schweiz bedeuten würde, dazu gibt es nun neue Erkenntnisse.

  • 05.08.2016, 12:39
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Für den bilateralen Weg – Nein zur EU-Anbindung

Die EU verlangt von der Schweiz einen Rahmenvertrag mit institutioneller Bindung. Danach soll die Schweiz zwingend Recht der EU übernehmen, ohne dass sie selbst bestimmen kann und bei Meinungsverschiedenheiten soll der EU-Gerichtshof entscheiden. Die Schweiz steht damit vor einer entscheidenden Weichenstellung.

  • 05.08.2016, 11:05
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Die SVP will die Stärken der Schweiz erhalten

Die pessimistische Hysterie in manchen politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kreisen ist gross, seit am 23. Juni der Brexit zur Realität wurde. Ob der Aufregung über die möglichen Auswirkungen von Grossbritanniens EU-Austritt geht ein wichtiges Signal unter, das die Mehrheit des britischen Stimmvolkes ausgesandt hat: Die nationale politische und ökonomische Selbstbestimmung muss wiedererlangt werden.

  • 05.08.2016, 11:04
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EU-Rahmenvertrag beendet über Jahrhunderte gewachsene, demokratische Tradition der Schweiz

Die Schweiz ist eine Willensnation, gebildet von mehreren Volksgruppen mit verschiedenen Sprachen und Religionen. Seit 1848 ist sie ein Bundesstaat – einer von weltweit 23 und unter diesen, nach den Vereinigten Staaten, der zweitälteste. Der staatliche Aufbau ist föderalistisch und gliedert sich in die drei politischen Ebenen Bund, Kantone und Gemeinden. Mit dem Rahmenabkommen würde eine vierte Ebene – jene der EU-Bürokratie - diesen erfolgreichen Schweizer Staatsaufbau plattwalzen.

  • 05.08.2016, 11:03
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Der Tessiner Fall

Im Tessin hat sich gegen den schleichenden EU-Beitritt durch den Weg eines institutionellen Rahmenvertrages bereits im Februar 2015 ein Komitee gebildet. Es setzt sich gleichmässig aus Mitgliedern verschiedener Parteien zusammen: Es sind dies FDP, Lega, SVP, Grüne und Area Liberale, die ihrerseits auch politische Mandate in grossen Gemeinden wie Lugano und im Tessiner Grossrat besetzen.

  • 05.08.2016, 11:02
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Frei bleiben – Nein zur institutionellen Übernahme!

Vor einigen Tagen haben wir Schweizerinnen und Schweizer unser Unabhängigkeitsfest gefeiert. Während die Völker auf der ganzen Welt ihre Feste jeweils mit Tanz und Gesang sowie Feuerwerk begehen, zünden die Eidgenossen Höhenfeuer an. Diese Feuer waren bei Invasionen von aussen für die alten Eidgenossen Alarmzeichen.

  • 05.08.2016, 11:01
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Die Sicht der Jungen

Ich spreche im Namen der jungen Generation dieses Landes, einer Generation die voller Dankbarkeit und Respekt auf dem Fundament steht, das uns unsere Eltern und Grosseltern erarbeitet haben. Natürlich ist nicht alles perfekt, auch in der Schweiz nicht, aber vieles funktioniert gut, besser als in anderen Ländern, vielleicht sogar bestmöglich.

  • 05.08.2016, 11:00
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Nein zur Anbindung der Schweiz an die EU-Gesetzgebung

Die Verhandlungen zwischen Bern und Brüssel über den sog. «Rahmenvertrag» sind im Wesentlichen abgeschlossen. Der Bundesrat wartet auf den ihm günstig scheinenden Zeitpunkt, das Genehmigungsverfahren in der Schweiz einzuleiten und im Schnellverfahren durchzuführen.

  • 05.08.2016, 09:07
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Das Ende des bilateralen Wegs

Bilaterale Verträge tragen diese Bezeichnung deshalb, weil daran beteiligte Verhandlungspartner gleichberechtigt und gleichrangig sind. Verhandlungen führen bilaterale Partner auf gleicher Augenhöhe, als ebenbürtige Partner. Das gilt bis heute auch für das bilaterale Verhältnis zwischen der EU und der Schweiz.

  • 24.06.2016, 17:55
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Burkhalters Minoritätengruppe

Läsen Aussenminister Didier Burkhalter (FDP) und Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) Kapitel sieben der ETH-Studie «Sicherheit 2016» und würden sie – gestützt auf diese wissenschaftliche Erhebung – die ermittelten Stimmungen und Mehrheiten in der Bevölkerung ernst nehmen, sie müssten ihre aktuellen Pläne zur institutionellen und politischen Einbindung der Schweiz in die EU sogleich aufgeben.

  • 10.06.2016, 16:50
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Bundesrat Burkhalters Überfall-Kommando

Seit Monaten wird gemunkelt, zwischen Brüssel und Bern seien intensive Geheimverhandlungen im Gang. Manchmal geraten Einzelheiten an die Öffentlichkeit. Jetzt wird klar: Eine Bundesrats-Mehrheit will den Rahmenvertag mit Brüssel offenbar rasch unter Dach und Fach bringen.

  • 29.05.2016, 20:21
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Bundesrat Burkhalter behauptet…

Die Verhandlungen über den sog. «Rahmenvertrag» zwischen der Schweiz und der EU seien «praktisch abgeschlossen», behauptet Bundesrat Burkhalter. Andere Bundesräte widersprechen. Von Seiten Wirtschaft, FDP und CVP erfährt er scharfe Kritik.

  • 17.05.2016, 21:26
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EU kontinuierlich auf Erfolgspfad?

In den zurückliegenden Wochen sind mehrere, teils vom Bund in Auftrag gegebene Studien erschienen, die der Schweiz eine düstere Zukunft voraussagen, sollte sie sich Brüssels Wünschen in Sachen Personenfreizügigkeit und «institutioneller Einbindung» nicht fügen.

  • 29.04.2016, 12:04
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Wichtige Begriffe zur EU-Diskussion

In den Auseinandersetzungen zum Verhältnis Schweiz-EU werden Standpunkte sehr oft mit Begriffen begründet, die offensichtlich widersprüchlich ausgelegt werden.

  • 18.04.2016, 08:07
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Grundlagen der Wirtschaftsbeziehungen Schweiz - EU

Das Fundament der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union bildet das Freihandelsabkommen von 1972. Es untersteht nicht der sogenannten Guillotine-Klausel. Von keiner Seite wurde je irgend eine Andeutung in die Waagschale geworfen, wonach dieser Freihandelsvertrag in Frage zu stellen sei.

  • 20.03.2016, 08:33
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Personenfreizügigkeit: Für die Schweiz von Nutzen?

Als Beilage zur März-Ausgabe des «Schweizer Monat» erscheint dieser Tage eine Studie des Weltwoche-Wirtschaftsredaktors Florian Schwab, ergänzt mit einem einführenden Essay von Tito Tettamanti. Titel der Broschüre: «Was hat der Bürger von den Bilateralen? Eine Kosten-Nutzen-Analyse aus ökonomischer Sicht».

  • 04.03.2016, 14:29
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