Referat von Kantonsrat Benjamin Fischer, Komitee «Junge gegen den EU-Beitritt», an der Medienkonferenz vom 5.8.2016 in Bern.

Ich spreche im Namen der jungen Generation dieses Landes, einer Generation die voller Dankbarkeit und Respekt auf dem Fundament steht, das uns unsere Eltern und Grosseltern erarbeitet haben. Natürlich ist nicht alles perfekt, auch in der Schweiz nicht, aber vieles funktioniert gut, besser als in anderen Ländern, vielleicht sogar bestmöglich.

Und dank eines gut ausgewogenen politischen Systems mit direkter Demokratie und starkem Föderalismus hat auch meine Generation die Werkzeuge, um unsere Zukunft bestmöglich zu gestalten, um optimale Voraussetzungen für unsere Kinder und Enkelkinder zu schaffen. Warum erzähle ich Ihnen das? Weil man uns genau dieser Werkzeuge berauben will! Mit der Ankettung an die EU verliert die Schweiz alles, was nötig ist, um die Erfolgsgeschichte unseres Landes weiter zu schreiben.

Unter Druck des politischen Tagesgeschäfts, unter dem Argument des Sachzwangs, gar der Alternativlosigkeit will unsere Regierung meine Generation politisch entmündigen. Dazu habe ich zwei Dinge zu sagen: 1. Das ist Grobfahrlässigkeit. 2. Nichts ist alternativlos.

Ja, die Welt hat sich verändert und sie verändert sich weiter, wir sind weder naiv noch rückwärtsgewandt. Im Gegenteil, wir sind uns der Globalisierung, der zunehmenden Vernetzung und der damit verbundenen Herausforderungen bewusst. Wir brauchen internationale Zusammenarbeit im wirtschaftlichen wie im politischen, das ist selbstverständlich.

Es liegt in unserer Hand, wie wir damit umgehen, ob wir auf die Stärken unseres Landes bauen oder als Gleiche unter Gleichen in der Bedeutungslosigkeit verschwinden.

Ja es ist eine Herausforderung für die Schweiz, unsere Neutralität und Unabhängigkeit zu wahren, weil der Druck von aussen immer stärker wird und einige unserer Bundesräte den Blick für das Wesentliche verlieren.

Selbstverständlich muss man manchmal Kompromisse eingehen, niemals aber darf man dem Druck nachgeben und seine Grundprinzipien verraten, die Souveränität und somit die Grundlage von Demokratie, Föderalismus und Wohlstand aufgeben.

Es ist für das Wohl meiner und künftiger Generationen elementar, zu erhalten was sich in der Vergangenheit bewährt hat und nur, was sich nicht bewährt, konsequent zu erneuern. Auch in einer neuen Welt können wir auf das Altbewährte bauen. Für die Schweiz bedeutet dies: Direkte Demokratie, Föderalismus und bewaffnete Neutralität. Mit unserem ausgeklügelten und über Jahrhunderte gereiften System hat die Schweiz Vorbildcharakter. Diese Grundwerte dürfen wir auf keinen Fall aufgeben, sei der Druck noch so gross. Wenn einzelne Politiker damit überfordert sind, dann sollen sie zurücktreten und anderen die Verantwortung überlassen. Seien sie beruhigt, meine Generation findet Lösungen für die Probleme von morgen, jedoch nur, wenn man sie nicht mit einer Anbindung an die EU in Ketten legt.

Bei der Abstimmung zum EWR-Beitritt, der quasi die Verlobung mit der EU hätte sein sollen, war ich knapp ein Jahr alt, ich konnte mich nicht wehren. Doch andere konnten es und haben es getan, allen voran jemand, der heute auch anwesend ist. Sie haben damals den Kampf geführt, allen Widrigkeiten, Anfeindungen und Widerständen zum Trotz und haben hauchdünn gewonnen. Diesen Menschen bin ich – und mit mir Tausende meiner Generation – unendlich dankbar. Heute stehen wir wieder am selben Punkt wie 1992 und heute stehen ich und meine Generation in der Pflicht, unseren Handlungsspielraum, unsere Freiheit zu bewahren und letztendlich die Schweiz als souveräner Staat zu verteidigen.

Das ist der Grund für mein politisches Engagement und glauben Sie mir, wir werden uns fokussieren, alle Kräfte bündeln, zusammen stehen und alles tun, um diesen Kolonialvertrag zu verhindern.

-- Es gilt das geschriebene und gesprochene Wort --

05.08.2016 | 2786 Aufrufe